Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1) Die Auftragsbestätigung, im Sinne der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) ist der Vertrag zwischen der BCOM HAMBURG (BORUTTA COMMUNICATIONS, nachfolgend als „Verlag“ bezeichnet) und dem unterzeichnenden Auftraggeber über die Veröffentlichung einer oder mehrerer Anzeigen (nachfolgend insgesamt als „Anzeigen“ bezeichnet) eines Werbungtreibenden oder sonstigen Inserenten (nachfolgend insgesamt als „Kunde“ bezeichnet) im Online-Fachmagazin TRANSPORTER ONLINE MAGAZIN (nachfolgend als „Magazin“ bezeichnet) oder dem für die Verfügbarkeit des Magazins zahlenden Kunden (nachfolgend als „Abonnent“ bezeichnet). Eigene AGB von Kunden oder Abonnenten finden keine Anwendung und zwar auch dann nicht, wenn Kunden oder Abonnenten oder deren AGB oder Einzelauftragsbestimmungen dem ausdrücklich widersprechen. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.

2.) Die Lieferung erfolgt vierwöchentlich am Freitag gemäß den Mediadaten TRANSPORTER ONLINE MAGAZIN mit deren Änderungen und Irrtümern. Die Lieferung erfolgt grundsätzlich bis auf Widerruf im Erscheinungszeitraum von vier Wochen ab Erscheinungstermin (nachfolgend als EVT benannt) laut Mediadaten als E-Paper sowie anschließend möglicherweise zeitlich begrenzt als PDF im Archiv. Der Verlag ist nicht verpflichtet, über neue Ausgaben oder Erscheinungstermine zu informieren. Änderungen daran obliegen ausschließlich dem Verlag. Kosten für den Zugang zum Internet und Verbindungsgebühren sowie die Anschaffung nutzungsnotwendiger Endgeräte trägt allein der Kunde bzw. Abonnement. Für die Bereitstellung, Aufrechterhaltung und Leistungskapazität von Internetverbindungen ist ausdrücklich nicht der Verlag zuständig oder haftbar. Die Verpflichtung des Verlages endet bei der normalen Bereitstellung und Funktionsfähigkeit der Magazinausgaben im Internet. Sollten Leistungsstörungen im Internet bzw. als Folge höherer Gewalt oder als Folge von Arbeitskampfmaßnahmen die digitalen Angebote des Verlages verhindern, haben Kunden und Abonnenten keinerlei Anspruch auf Leistung, Minderung des Bezugspreises oder Schadenersatz. Bei  vorübergehenden Leistungsunterbrechungen durch notwendige Wartungsarbeiten oder systembedingte Störungen des Internets bei Fremdprovidern bestehen keinerlei Ansprüche auf Leistung, Minderung des Bezugspreises oder Schadenersatz. Der Verlag übernimmt keinerlei Haftung für die ständige Verfügbarkeit von Online-Zugängen.

3) Die Veröffentlichung einer oder mehrerer Anzeigen oder Redaktionsberichte erfolgt unter Beachtung, der gemäß Mediadaten zu gewährenden Rabatte, wobei die jeweiligen Veröffentlichungen gemäß der in der Auftragsbestätigung benannten Termine und Konditionen erfolgen. Rabatte werden nicht gewährt für Unternehmen, deren Geschäftszweck unter anderem darin besteht, für verschiedene Werbungtreibende Auftragsbestätigungen zu erteilen, um eine gemeinsame Rabattierung zu beanspruchen. Ist im Rahmen einer Auftragsbestätigung das Recht zum Abruf einzelner Anzeigen oder eines Redaktionsberichtes eingeräumt, ist der Auftrag innerhalb eines Jahres seit Abschlussdatum der Auftragsbestätigung abzuwickeln. Die Rabattvergabe kann im Einzelfall abweichend von den gültigen Mediadaten durch den Verlag erfolgen.

4) Jegliche Abweichungen von der Auftragsbestätigung müssen mindestens einen Werktag vor Anzeigenschluss der jeweiligen Ausgabe laut Mediadaten schriftlich mitgeteilt und vom Verlag bestätigt werden. Rubrizierte Anzeigen werden in der jeweiligen Rubrik platziert, ohne dass dies der ausdrücklichen Vereinbarungen bedarf. Alle Anzeigen und Redaktionsberichte werden vom Verlag platziert ohne dass das redaktionelle Umfeld bzw. die genaue Position im Magazin oder in einer bestimmten Ausgabe ausdrücklicher Vereinbarungen bedarf.

5) Anzeigen, die aufgrund ihrer Optik nicht als Anzeigen erkennbar sind oder eine optische Verwechslung mit redaktionellen Inhalten sein können, können vom Verlag als solche bzw. als Advertorials gekennzeichnet werden. Eine Kennzeichnungspflicht für den Verlag besteht hingegen nicht.

6) Der Verlag behält sich ohne Anerkennung einer Prüfungspflicht vor, Anzeigen und Inhalte abzulehnen. Dies gilt wenn deren Inhalt gegen Gesetze oder behördliche Bestimmungen verstoßen, wenn deren Veröffentlichung für den Verlag wegen des Inhalts, der Gestaltung, der Herkunft oder der technischen Form unzumutbar, wofür die Einschätzung und Bewertung ausschließlich dem Verlag obliegt und wenn die Anzeige oder die Inhalte Werbung Dritter oder für Dritte enthält. Die Ablehnung einer Anzeige oder eines Redaktionsinhaltes wird dem Kunden ohne Begründung schriftlich mitgeteilt, sofern die Notwendigkeit durch Auftragsvereinbarung oder schriftliche Vereinbarung besteht.

7) Der Kunde ist für die rechtzeitige Lieferung aller notwendigen Inhalte jeweils einen Werktag vor Anzeigen- bzw. Redaktionsschluss laut Mediadaten sowie für die einwandfreie Beschaffenheit geeigneter Daten verantwortlich. Die Lieferung von Anzeigendaten erfolgt nach den technischen Vorgaben des Verlages in den Mediadaten. Entstehenden Kosten für vom Kunden gewünschte oder zu vertretende Änderungen der Veröffentlichungsvorlagen hat der Kunde zu tragen.

8) Datenlieferungen werden grundsätzlich nicht an den Kunden zurückgesandt. Die Pflicht zur Aufbewahrung gelieferter Daten endet vier Wochen nach EVT der Anzeige bzw. der Redaktionsinhalte. Technisch bedingte Änderung sind grundsätzlich vorbehalten.

9) Entspricht die Veröffentlichung einer Anzeige oder eines Redaktionsinhaltes nicht der vertraglich geschuldeten Beschaffenheit bzw. Leistung bzw. der gelieferten Qualität, so hat der Kunde Anspruch eine einwandfreie Korrektur innerhalb von drei Werktagen, ausschließlich in dem Ausmaß, in dem der Zweck der Anzeige bzw. des Redaktionsinhaltes beeinträchtigt wurde und ausschließlich bei schriftlicher Anmeldung einer Reklamation an den Verlag ebenfalls innerhalb von drei Tagen nach EVT der jeweiligen Ausgabe. Der Verlag ist berechtigt, eine kostenfreie Ersatzanzeige bzw. –veröffentlichung oder Richtigstellung auch zu einem späteren Zeitpunkt als in der Auftragsbestätigung vereinbarten Zeitraum zu veröffentlichen, um dadurch Zahlungsminderungen oder Rechnungsstornierungen zu vermeiden. Der Verlag ist berechtigt, eine Ersatzanzeige bzw. Ersatzveröffentlichung zu verweigern, wenn diese einen Aufwand erfordert, der unter Beachtung des Inhalts des Schuldverhältnisses und der Gebote von Treu und Glauben in einem groben Missverhältnis zu dem Leistungsinteresse des Auftraggebers steht, oder diese für den Verlag nur mit unverhältnismäßigen Kosten zu erfüllen wäre. Bei unwesentlichen Mängeln einer veröffentlichten Anzeige oder Redaktionsinhaltes gilt die Auftragsbestätigung als erfüllt. Jegliche Reklamationen der Platzierung einer Anzeige müssen innerhalb von 3 Tagen nach dem Erscheinungstermin (EVT) der jeweiligen Ausgabe schriftlich geltend gemacht werden.

10.) Verlinkungen von Anzeigen werden ausschließlich durch den Verlag vorgenommen. Die URL für die Verlinkung kann in Abstimmung mit dem Kunden erfolgen, jedoch ist der Verlag berechtigt, aus Gründen der Sinnhaftigkeit des inhaltlichen Zusammenhangs zwischen Anzeige und verlinkter Homepage ohne Abstimmung mit dem Kunden festzulegen oder zu ändern. Es besteht keinerlei rechtlicher Anspruch auf die Verlinkung einer Anzeige oder eines Inhaltes. Es besteht keinerlei Anspruch auf die Gewährleistung oder Garantie für die Verlinkung über Drittanbieter mit denen der Verlag die Magazinausgaben verbreitet. Auf Links zu externen Webseiten Dritter der Verlag keinen Einfluss und übernimmt für diese fremden Inhalte keine Gewähr. Für die Inhalte der verlinkten Seiten ist stets der jeweilige Anbieter oder Betreiber der Seiten verantwortlich. Die verlinkten Seiten wurden zum Zeitpunkt der Verlinkung auf mögliche Rechtsverstöße überprüft. Rechtswidrige Inhalte waren zum Zeitpunkt der Verlinkung nicht erkennbar. Eine permanente inhaltliche Kontrolle der verlinkten Seiten ist jedoch ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung nicht zumutbar und wird vom Verlag nicht erfüllt. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen wird der Verlag derartige Links umgehend entfernen.

11) Der Verlag haftet für Schäden aus grob fahrlässiger Pflichtverletzung im Sinne der Auftragsbestätigung.

12) Der Verlag übernimmt keinerlei Fehlerkorrekturen an gelieferten Anzeigendaten oder Redaktionsinhalten.

13) Rechnung sind sofort maximal 14 Tage ab Rechnungsdatum eingehend beim Verlag zu bezahlen. Preisnachlässe und Rabatte werden nach der Preisliste oder individuellem Angebot gewährt. Gewährte Rabatte für bereits veröffentlichte Anzeigen werden bei Stornierung einer Auftragsbestätigung nachbelastet und unmittelbar nach Eingang der Stornierung berechnet und sofort zur Zahlung fällig. Ausnahmen bedürfen der schriftlichen Genehmigung des Verlages.

14) Bei Zahlungsverzug oder Stundung werden bankübliche Zinsen sowie die Mahnkosten berechnet. Der Verlag ist bei Zahlungsverzug berechtigt, die weitere Ausführung der laufenden Auftragsbestätigung bis zur Bezahlung zurückstellen und für die restlichen Anzeigen aus der Auftragsbestätigung Vorauszahlung zu verlangen. Bei Vorliegen begründeter Zweifel an der Zahlungsfähigkeit des Kunden und bei offenstehenden zahlungsfälligen Rechnungsbeträgen ist der Verlag berechtigt, die Platzierungen einzustellen und dem Kunden entstehende Kosten zur sofortigen Zahlung zu berechnen.

15) Der Verlag liefert auf Wunsch mit jeder Rechnungsstellung einen digitalen Anzeigenbeleg nach Art und Umfang der Anzeigegröße als Anzeigenausschnitt oder Belegseiten. Kann ein Beleg nicht mehr beschafft werden, so tritt an seine Stelle eine rechtsverbindliche Bescheinigung des Verlages über die Veröffentlichung und Verbreitung der Anzeige.

16) Erfüllungsort ist der Sitz des Verlages. Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder bei öffentlich-rechtlichen Sondervermögen der Gerichtsstand im Falle von Klagen Hamburg. Soweit Ansprüche des Verlages nicht im Mahnverfahren geltend gemacht werden, bestimmt sich der Gerichtsstand bei Nicht-Kaufleuten nach deren Wohnsitz. Ist der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt des Auftraggebers, auch bei Nicht-Kaufleuten, im Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt oder hat der Auftraggeber nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt aus dem Geltungsbereich des Gesetzes verlegt, ist als Gerichtsstand der Sitz des Verlages vereinbart.

17) Werbe- und Mediaagenturen sind verpflichtet, sich in ihren Angeboten, Verträgen und Abrechnungen mit Kunden an die Preise der Mediadaten des Verlages zu halten. Agenturprovisionen werden ausschließlich Agenturen gewährt, die nachweislich für die Vermittlung einer Auftragsbestätigung, Buchung oder eines Anzeigen- oder Redaktionsauftrages mit dem Verlag in Geschäftsverbindung getreten sind.

18) Der Kunde gewährleistet, dass er alle zur Schaltung der Anzeige erforderlichen Rechte besitzt und trägt allein die Verantwortung für den Inhalt und die rechtliche Zulässigkeit der für die Insertion zur Verfügung gestellten Text- und Bildunterlagen sowie der zugelieferten Anzeigendaten. Er stellt dem Verlag im Rahmen der Auftragsbestätigung von allen Ansprüchen Dritter frei, die wegen der Verletzung gesetzlicher Bestimmungen oder aufgrund presserechtlicher Vorschriften entstehen können. Von den Kosten zur notwendigen Rechtsverteidigung ist der Verlag freigestellt. Der Kunde ist verpflichtet, dem Verlag nach Treu und Glauben mit Informationen und Unterlagen bei der Rechtsverteidigung gegenüber Dritten zu unterstützen.

19) Der Kunde überträgt dem Verlag sämtliche für die Nutzung der Werbung in Print- und Online-Medien aller Art, einschließlich Internet, erforderlichen urheberrechtlichen Nutzungs-, Leistungsschutz und sonstigen Rechte, insbesondere das Recht zur Vervielfältigung, Verbreitung, Übertragung, Sendung, öffentliche Zugänglichmachung, Entnahme aus einer Datenbank und Abruf, und zwar zeitlich und inhaltlich in dem für die Durchführung des Auftrags notwendigen Umfang. Vorgenannte Rechte werden in allen Fällen örtlich unbegrenzt übertragen.

20) Bei Betriebsstörungen oder in Fällen höherer Gewalt, illegalem Arbeitskampf, rechtswidriger Beschlagnahme, Verkehrsstörungen, allgemeiner Rohstoff- oder Energieverknappung und dergleichen – sowohl im Betrieb des Verlages als auch in fremden Betrieben, derer sich der Verlag zur Erfüllung seiner Verbindlichkeiten bedient – hat der Verlag Anspruch auf volle Bezahlung der veröffentlichten Anzeigen und Redaktionsinhalte.

21) Sollten sich einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise als unwirksam oder undurchführbar erweisen oder infolge Änderungen der Gesetzgebung nach Vertragsabschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleiben die übrigen Vertragsbestimmungen und die Wirksamkeit des Vertrages im Ganzen hiervon unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll die wirksame und durchführbare Bestimmung treten, die dem Sinn und Zweck der nichtigen Bestimmung möglichst nahe kommt. Erweist sich der Vertrag als lückenhaft, gelten die Bestimmungen als vereinbart, die dem Sinn und Zweck des Vertrages entsprechen und im Falle des Bedachtwerdens vereinbart worden wären

Abonnement

22.) Ein Abonnement gilt für 13 Ausgaben und verlängert sich jeweils am Ende des Abonnementzeitraums automatisch kostenpflichtig zum derzeit gültigen Abonnementpreis um ein Jahr. Abonnenten sind berechtigt, Ihr Abonnement jederzeit zu kündigen. Im Falle einer Kündigung bleibt der Zugriff auf die Magazin-E-Paper bis zum Ablauf des bezahlten Abonnement-Zeitraums bestehen. Darüber wird im Anmeldeprozess informiert und Zustimmung verlangt. Die Kündigung des Abonnements kann ausschließlich zum jeweiligen Ablauf des Zeitraumes erfolgen. Rückzahlungen für bereits bezahlte Abonnements oder jegliche Gebühren sind grundsätzlich ausgeschlossen.

23.) Der Verlag ist berechtigt, jeden Zugang und jedes Abonnement zum Dienst zu sperren, sofern der Abonnement gegen Vereinbarungen, geltende Gesetze oder Bestimmungen verstößt und sofern er im Zusammenhang mit geschäftsschädigenden Aktivitäten gegenüber dem Verlag steht. Der Verlag ist grundsätzlich berechtigt einzelne Abonnenten ohne Angabe von Begründungen abzulehnen. Eine Sperrung bedarf keiner Begründung gegenüber dem Abonnenten.

24.) Änderung von Dienst, Preisen und Vereinbarungen

25.) Der Verlag verbessert den Dienst kontinuierlich und behält sich daher das Recht vor, die Inhalte, welche im Rahmen des Dienstes zur Verfügung gestellt werden, jederzeit zu aktualisieren und/oder zu verändern und zu jeder Zeit Änderungen oder Aktualisierungen des Dienstes (oder Teilen des Dienstes) vorzunehmen. Da der genaue Umfang des Angebots aus lizenzrechtlichen Gründen Schwankungen unterliegen kann, kann dies bedeuten, dass Inhalte, die bei Abschluss des Abonnements zur Verfügung gestanden haben, nicht länger zur Verfügung stehen oder gelöscht werden. Sofern eine solche Veränderung des Inhalts eines Abonnements keinen unverhältnismäßigen Nachteil für den Abonnenten darstellt, wird der Verlag noch einer der Kooperationspartner deshalb während eines laufenden Abonnement-Zeitraums Gebühren erstatten.

26.) Alle Inhalte des Verlages, wie beispielsweise Text, Grafiken, Logos, Schaltflächensymbole, Abbildungen, Dokumente wie auch die Darstellung und die Zusammenstellungen derselben, sämtliche in Bezug auf den Dienst verwendete Software und der Inhalt stehen in dem ausschließlichen Eigentum des Verlages, dessen Lizenzgeber oder Lieferanten. Die durch die Seitenbetreiber erstellten Inhalte und Werke auf den Seiten des Verlages unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Alle Abonnenten und Geschäftspartner des Verlages sowie der Verlag selbst sind verpflichtet, sämtliche dieser anwendbaren Gesetze und Bestimmungen einzuhalten und die Hinweise auf das Urheber- oder Eigentumsrecht an diesem geistigen Eigentum nicht zu verändern, zu verdecken oder zu entfernen.

27.) TRANSPORTER ONLINE MAGAZIN ist eine Marke der BCOM HAMBURG. Sonstige Marken, Namen und Logos auf der Internetseite, dem Dienst und der App stehen im Eigentum ihrer jeweiligen Inhaber. Sofern das anwendbare Recht nichts anderes bestimmt bzw. keine Einschränkungen vorsieht, ist eine jede Vervielfältigung, Verbreitung, Veränderung, Ausstrahlung oder Veröffentlichung von urheberrechtlich oder markenrechtlich geschütztem Material ohne eine ausdrückliche vorherige schriftliche Zustimmung durch den Urheberrechtsinhaber oder Lizenzgeber strengstens verboten. Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung, der Download und jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechtes bedürfen der schriftlichen Zustimmung des jeweiligen Autors bzw. Erstellers. Alle Dienste werden grundsätzlich limitiert lizensiert, nicht verkauft bzw. mit Eigentumsrechten veräußert. Die Nutzungsbestimmungen für Software Dritter sind auf deren Internetseite veröffentlicht. Alle Inhalte sind ausschließlich für den persönlichen, nicht kommerziellen Gebrauch zulässig. Weitere gesetzliche Rechte zur Vervielfältigung (Kopien) gemäß dem deutschen Urheberrechtsgesetz ( “UrhG") bleiben hiervon unberührt. Sofern nicht anders im UrhG bestimmt, sind Veränderungen, Ergänzungen, Vermietungen, Verleasen, Verkäufe, Erteilung von Unterlizenzen sowie jedwedes Kopieren und Verbreiten aller und einzelner Inhalte ohne ausdrückliche schriftliche Freigabe durch den Verlag verboten.

28.) Durch die Erhebung personenbezogener Daten bei der Registrierung eines Abonnements bzw. Nutzerkontos und der Annahme der Vereinbarung und der Datenschutzerklärung (einschließlich der Verwendung von Cookies) bevollmächtigt diese Einwilligung den Verlag zur Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten in Übereinstimmung mit den Datenschutzbestimmungen.

29.) Der Dienst steht grundsätzlich rund um die Uhr zur Verfügung. Eine Garantie zur ununterbrochenen oder fehlerfreien Verfügbarkeit gibt es nicht. Der Dienst kann gelegentlich vollständig oder teilweise aufgrund der Durchführung von notwendigen Backups, Instandhaltungsmaßnahmen, Verbesserungen oder Fehlerbehebungen nicht zur Verfügung stehen. Sofern möglich und zumutbar, werden über Grund, Dauer und Umfang von geplanten Unterbrechungen informiert sowie dies zu Zeiten durchführen, wo erfahrungsgemäß die wenigsten Nutzer betroffen sind. Im Falle von unvorhersehbaren Notfallunterbrechungen des Dienstes sind Ersatzansprüche oder Entschädigungsforderungen jedweder Art ausgeschlossen.

30.) Der Verlag ist berechtigt, aus allen Vereinbarung zukommende Rechte und Pflichten ganz oder teilweise an Dritte zu übertragen oder abzutreten.

31.) Diese AGB ist die einzige Vereinbarung zwischen Abonnenten und Geschäftspartnern und ersetzen alle vorherigen oder zeitgleichen Verhandlungen und Vereinbarungen. Die Informationspflicht über Änderungen obliegt nicht dem Verlag. Die AGB sind jederzeit frei einsehbar unter: www.transporter-online.net und können zudem schriftlich angefordert werden unter: BCOM HAMBURG, Heestweg 45 d, 22143 Hamburg.